Das Urteil des Bundesfinanzhofs zur Gemeinnützigkeit des Trägervereins von Attac und die Folgen stellen die Gemeinnützigkeit von Organisationen in Frage, die ihre gemeinnützigen Ziele auch dadurch verfolgen, dass sie versuchen, Einfluss auf die politische Willensbildung nehmen. Das Problem durch das Attac-Urteil betrifft auch weite Bereiche von Eine Welt-Arbeit und entwicklungspolitischer Bildungs- und Informationsarbeit.
Darum hat das Fachforum Partizipation und Zivilgesellschaft das hier vorliegende Hintergrund- und Diskussionspapier auf den Weg gebracht. Der Fokus liegt auf der Frage der Gemeinnützigkeit und die Beschränkung von zivilgesellschaftlichem Engagement, wobei wir die Einschränkung von Eine Welt-Aktivitäten nicht allein bundesweit betrachten. Darum enthält dieses Papier auch einen kurzen Exkurs zur Frage, wie die Bundesregierung und die EU sich zur zivilgesellschaftlichen Mitwirkung in der politischen Willensbildung weltweit verhalten.
Autor: Johannes Lauterbach
Herausgeber: Arbeitsgemeinschaft der Eine Welt-Landesnetzwerke in Deutschland e.V. (agl)